Browserwarning
19. September 2018

Fahrverbote ab 2019 in Stuttgart geplant

Das Verkehrsministerium Stuttgart plant für den 1. Januar 2019 ein ganzjähriges Fahrverbot für Dieselmotoren der Schadstoffklassen 1 bis 4 im gesamten Stuttgarter Stadtgebiet. Über Fahrverbote auch für Euro 5-Diesel soll Mitte 2019 entschieden werden.

Das Regierungspräsidium Stuttgart veröffentlichte am 27. August 2018 einen neuen Entwurf des Luftreinhalteplans, der noch in diesem Jahr in Kraft treten soll. Die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts muss dabei berücksichtigt werden. Für das Handwerk sollen laut Ministerium umfangreiche Ausnahmen gelten. Das Handwerk in Baden-Württemberg setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass das Regierungspräsidium den Vorgaben des Gerichts hinsichtlich gestaffelter Fahrverbote und Verhältnismäßigkeit Rechnung trägt. Sobald bekannt ist, was Handwerker tun müssen, um eine Ausnahmegenehmigung für Stuttgart zu erhalten, werden wir darüber informieren. Sollen Ausnahmegenehmigungen genutzt werden, müssen die Fahrzeuge vor 2019 angeschafft worden sein.