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19. Oktober 2018

JVEG-Umfrage ist beendet

Die für die geplante Novellierung des JVEG durchgeführte Ermittlung der außergerichtlichen Stundensätze von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern ist abgeschlossen.

Die Rücklaufquote betrug bei den angeschriebenen Sachverständigen 31,3 %, Dolmetschern und Übersetzern 23,7 %. Bis Ende des Jahres soll der Endbericht an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) übergeben werden.

Hintergrund der Umfrage

Im Vorfeld der Erarbeitung der ersten Entwürfe zum JVEG hat das zuständige Bundesjustizministerium eine Marktanalyse zur Sachverständigenvergütung durchführen lassen. Diese Umfrage wurde 2009 zur Vorbereitung der JVEG-Novelle wiederholt. Da die seinerzeit gewonnenen Erkenntnisse mittlerweile nicht mehr aktuell sein dürften, plante das Ministerium eine weitere Marktanalyse.

Wie bei den ersten beiden Umfragen auch, sollen anhand der auf diesem Wege ermittelten marktüblichen Vergütungen die im Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) festgeschriebenen Vergütungen für gerichtliche Sachverständigenleistungen überprüft und gegebenenfalls an die marktüblichen Vergütungen angepasst werden.

Gegenstand der Befragung sind die Stundensätze/Pauschalhonorare, die für außergerichtliche Aufträge kalkuliert werden. Die Abfrage dieser Daten erfolgte sachgebietsbezogen, d. h. jeder Sachverständige wurde zu jedem Sachgebiet befragt, zu dem er als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger aufgrund seines Bestellungsgebiets von einem Gericht herangezogen werden kann. Dieses Vorgehen ist deshalb erforderlich, da die auf dem freien Markt zu erzielenden Vergütungen je nach Sachgebiet stark variieren können. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die marktüblichen Vergütungen mit größtmöglicher Genauigkeit erfasst werden.